Gunther Krichbaum - Bundestagsabgeordneter

Krichbaum hakt nach: Öffentlichkeit muss umfassend informiert werden

Krichbaum hakt nach: Öffentlichkeit muss umfassend über die Wiederinbetriebnahme des Bundeswehrmateriallagers in Huchenfeld informiert werden.

Vor zwei Jahren informierte das Bundesverteidigungsministerium die Öffentlichkeit, dass das 2018 aufgelöste Materiallager in Pforzheim-Huchenfeld wieder eröffnet werden soll. Doch nach einem digitalen Informationsgespräch im Mai 2021 mit dem damals zuständigen Staatssekretär Thomas Silberhorn erreichten den CDU-Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum keine weiteren Informationen zu diesem Thema. Da nun der angekündigte Starttermin für die Wiederinbetriebnahme am 1. April 2023 näher rückt, fragte Krichbaum bei Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nach, ob die damaligen Pläne tatsächlich umgesetzt werden.

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Doch die Antwort, die Krichbaum nun erhielt, ist äußerst ernüchternd. „Der Minister schrieb mir, dass die Wiederinbetriebnahme im Zeitplan liege und wie geplant zum 1. April stattfände. Doch darüber hinaus enthält die Antwort aus dem Ministerium keinerlei Informationen“, so Krichbaum. Weder zur Art des einzulagernden Materials noch zum zu erwartenden Verkehr bei Befüllung und Betrieb des Lagers oder zum zeitlichen Ablauf der Wiederinbetriebnahme enthalte das Schreiben nähere Informationen, berichtet Krichbaum.

„Im Mai 2021 waren sich alle Beteiligten einig, dass die Wiederinbetriebnahme des Materiallagers so transparent wie möglich umgesetzt werden sollte, damit bestehende Befürchtungen in der Anwohnerschaft frühzeitig ausgeräumt werden können. Leider fühlt sich das Verteidigungsministerium nach dem Regierungswechsel daran offenkundig nicht mehr gebunden. Von Transparenz und einer kontinuierlichen Information der Öffentlichkeit kann jedenfalls keine Rede sein“, zeigt sich Krichbaum verärgert. „Bundesverteidigungsminister Pistorius kann die Verantwortung dafür nicht auf die Bundeswehr abschieben. Hier ist das Ministerium selbst gefragt und ich werde dort selbstverständlich nachhaken.“