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#Tagesthemen #Tagesschau #Ukraine #Europa #Gymnich #Diplomatie

Heute vertrete ich Deutschland im EU-Außenministertreffen, auch #Gymnich-Meeting genannt. Auf der Tagesordnung standen der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine als auch der Stand um die Straße von Hormus. Hört gerne rein. 👆

#Limassol #Russia #Ukraine #Europe #StraitOfHormuz

Gestern habe ich Deutschland im UN-Sicherheitsrat vertreten und unsere Kandidatur für den nichtständigen Sitz bekräftigt. Was ich im UN-Sicherheitsrat sonst gemacht und wen ich getroffen habe, erfahrt Ihr im Video. 👆

#SecurityCouncil #NewYork #Diplomatie #Deutschland

Heute zählt nur Rot & Weiß! 🔴⚪
Trikot an, Stimmung da ? jetzt fehlt nur noch der Anpfiff zum DFB-Pokalfinale! 🏆

#DFBPokal #VfB #VfBStuttgart #PokalFinale

Heute haben wir die Apothekenreform im Bundestag beschlossen. ⚕️🏛️🗳️

Was sich bald ändert? Schaut rein. 👆👀

#Politik #Apotheken #Gesundheit #Pforzheim #Enzkreis

Wir machen die Führerscheinausbildung günstiger, moderner und flexibler! 🚙?🙌

Heute haben wir im Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Reform der Führerscheinausbildung verabschiedet. Was sich ändern soll? Schaut mal rein. 👆

#Führerschein #Fahrschule #Auto #Berlin #Enzkreis

#Moldau #Europa #Transnistrien #Russland #CouncilofEurope

Der #Europarat ist gewissermaßen die "Herzkammer" Europas. Diese Institution, die deutlich älter ist als die 🇪🇺-Organe, wacht über #Menschenrechte, #Rechtsstaatlichkeit und #Demokratie in ihren Mitgliedstaaten.

Anlässlich der 135. Sitzung unter der Präsidentschaft Moldaus 🇲🇩 war ich in Chi?in?u (Hauptstadt von Moldau) und habe dort Deutschland vertreten.
 
Auf der Tagesordnung standen unter anderem:
 
⚖️ Russland/Ukraine: Rechenschafts- und Wiederaufbaupflicht Russlands nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine 🇺🇦 . Auch die Einrichtung des Sondertribunals zur Aufarbeitung russischer Kriegsverbrechen wurde vorangetrieben.
🎒 Migration: Eine gemeinsame europäische Herangehensweise im Bereich Migration.
📑 Neuer Jahresbericht: Generalsekretär Alain Berset stellte den Jahresbericht des Europarats vor.
🇪🇺 Zukunftsfähiges Europa: Präsentation des "New Democratic Pact for Europe", der auf Wehrhaftigkeit gegen hybride Kriegsführung wie Desinformation und Destabilisierung abzielt.
 
Und last but not least...

...hat Moldau die Präsidentschaft des Europarats an Monaco 🇲🇨 übergeben! 🔔
 
Vielen Dank an Moldau für die Leitung des Europarats und die herzliche Gastfreundschaft! 👏👏👏🙏

Nach dem Ende des Rates bleibe ich ein paar Tage länger im Land und nehme weitere Termine wahr. Bleibt gespannt 😉

Vergangene Woche habe ich Bundespräsident Steinmeier @bundespraesident.steinmeier auf seiner Staatsreise nach Schweden begleitet. Neben der besonderen Ehre, ein Gespräch mit König Carl XVI Gustaf führen zu dürfen, haben wir uns auch mit Ministerpräsident Ulf Kristersson @kristerssonulf und weiteren Kabinettsmitgliedern ausgetauscht.

Im Mittelpunkt unserer Gespräche standen die bilateralen Beziehungen sowie Kooperationen im Wirtschafts-, Kultur- und Verteidigungssektor. Die jüngst von Kanzler Merz und Ministerpräsident Kristersson unterzeichnete "Deutsch-Schwedische Innovationspartnerschaft" bildete dafür eine wichtige Grundlage.
Vielen Dank für die Gastfreundschaft ? und bis bald, Schweden! 🇩🇪🇸🇪

Fotos: Bundesregierung / S. Steins.

#Schweden #Stockholm #Diplomatie #Europa #Deutschland @swebotschaft